Nutzungsbedingungen

1. Geltungsbereich

• Für die Nutzung der Internetseite Pferdekutscher.de (nachfolgend „Anbieter“ genannt) gelten nachfolgende Bedingungen.
• Die Nutzung der Gemeinschaftsfunktionen (Forum, Kalender, Galerie, Marktplatz, Adreßliste, Linkliste, etc.) ist nur zulässig, wenn Sie als Nutzer diese Nutzungsbedingungen akzeptieren.

2. Registrierung, Vertragsschluß und -gegenstand

• Voraussetzung für die aktive Nutzung des Forums ist die vorherige Registrierung über das entsprechende Onlineformular. Nach der Registrierung über das Onlineformular bekommen Sie eine Bestätigungsemail zur Verifizierung Ihrer Daten zugeschickt, mit der Sie Ihre Registrierung per Eingabe eines Registrierungscodes und/oder Mausklick bestätigen können. Mit der Aktivierung Ihres Accounts durch den Anbieter, werden Sie Mitglied von Pferdekutscher.de, es kommt der unentgeltliche Foren-Nutzungsvertrag zustande (Vertragsschluß).
• Vertragsgegenstand ist die kostenlose Nutzung der Funktionen des Forums, Kalenders, Galerie, Marktplatz und Adreßliste als Online-Kommunikationsplattform. (Dies bezieht mit ein, daß von uns, Einträge im Kalender zusätzlich unter der Domain zugpferde-veranstaltungen.de, Einträge des Marktplatz zusätzlich unter der Domain kutschen-markt.de, ausgegeben werden können.) Hierzu wird Ihnen als Nutzer ein „Account“ (Benutzerkonto) bereitgestellt, mit dem Sie Beiträge und Themen im Forum einstellen sowie über sogenannte Konversationen und Kommentare mit anderen Mitgliedern kommunizieren können.
• Es gibt grundsätzlich keinen Rechtsanspruch auf Freischaltung, Nutzung der einzelnen Funktionen oder Teilnahme am Forum. Es gilt das uneingeschränkte Hausrecht des Betreibers.
• Ihr Foren-Account darf nur von Ihnen selbst genutzt werden. Ebenso sind Sie als Inhaber des Accounts für den Schutz vor dessen Mißbrauch verantwortlich. Ihre Zugangsdaten sind daher vor dem Zugriff Dritter zu schützen. Die Verwendung von markenrechtlich geschützten Worten und Internetadressen als Benutzername (Nickname) sind nicht erlaubt. Bei der Auswahl des Benutzernamens ist zu bedenken, er kann bei der Deaktivierung des Accounts nicht anonymisiert werden. Avatare zur individuellen Kennzeichnung Ihres Accounts dürfen nur genutzt werden, wenn damit Rechte Dritte nicht verletzt werden (z.B. Urheberrecht).
• Der Anbieter wird sich bemühen, den Dienst möglichst unterbrechungsfrei zum Abruf anzubieten, hat aber das Recht jederzeit aussetzen oder zu beenden. Auch bei aller Sorgfalt können Ausfallzeiten nicht ausgeschlossen werden, in denen die Webserver auf Grund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht im Einflußbereich vom Anbieter liegen (Verschulden Dritter, höhere Gewalt, Angriffe gegen die Infrastruktur durch Hacker etc.), über das Internet nicht abrufbar ist. Der Nutzer erkennt an, daß eine 100%ige Verfügbarkeit der Website technisch nicht zu realisieren ist.
• Der Anbieter behält sich das Recht vor, Plugins im Forum einzusetzen, die automatisiert werbefreie Benachrichtigungen für Benutzer über Benutzeraktionen, wie z.B. Erstellung von Beiträgen, längerer Inaktivität etc., erstellen und Daten im grundsätzlich öffentlichen Profil des Benutzer automatisiert ändern bzw. ergänzen, Inhalt und Struktur der Plattform sowie die dazugehörigen Benutzeroberflächen zu ändern und zu erweitern, wenn hierdurch die Zweckerfüllung des mit dem Nutzer geschlossenen Vertrags nicht oder nicht unerheblich beeinträchtigt wird. Der Anbieter wird die Nutzer entsprechend über die Änderungen informieren.
• Sie willigen ein, daß der Anbieter Ihnen Rundschreiben und Mitteilungen zusendet.
• Sinn und Zweck des Forums ist ein an die Öffentlichkeit gerichteter „Markt der Meinungen“. Es soll daher unter den Nutzern ein friedlicher und respektvoller Umgang ohne beleidigende Anfeindungen gepflegt werden.
• Gemäß § 7 Abs. 1 TMG sind wir als Dienstanbieter für eigene Inhalte auf diesen Seiten nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich, nach den §§ 8 bis 10 TMG jedoch nicht verpflichtet, die übermittelten oder gespeicherten fremden Informationen zu überwachen. Eine umgehende Entfernung dieser Inhalte erfolgt ab dem Zeitpunkt der Kenntnis einer konkreten Rechtsverletzung und wir haften nicht vor dem Zeitpunkt der Kenntniserlangung.

3. Pflichten als Foren-Nutzer

• Als Nutzer verpflichten Sie sich, daß Sie keine Beiträge veröffentlichen werden, die gegen diese Regeln, die guten Sitten oder sonst gegen geltendes deutsches Recht verstoßen. Es ist Ihnen insbesondere untersagt,
  
  • zu welchen Zwecken und in welcher Form auch immer, zuungunsten des Forenbetreibers zu zitieren;
  • beleidigende oder unwahre Inhalte zu veröffentlichen; Spam über das System an andere Nutzer zu versenden;
  • gesetzlich, insbesondere durch das Urheber- und Markenrecht, geschützte Inhalte ohne Berechtigung zu verwenden;
  • wettbewerbswidrige Handlungen vorzunehmen;
  • Ihr Thema mehrfach im Forum einzustellen (Verbot von Doppelpostings);
  • Presseartikel Dritter ohne Zustimmung des Urhebers im Forum zu veröffentlichen;
  • Werbung im Forum ohne ausdrückliche schriftliche Genehmigung durch den Anbieter zu betreiben. Dies gilt auch für sog. Schleichwerbung wie insbesondere das Verlinken der eigenen Homepage mit oder ohne Beitext in der Signatur oder innerhalb von Beiträgen. Homepage-URLs und Adreß- bzw. Kontaktdaten dürfen nur im Benutzer-Profil des Forums oder der Adreßliste veröffentlicht werden.

• Als Nutzer verpflichten Sie sich, vor der Veröffentlichung Ihrer Beiträge und Themen diese daraufhin zu überprüfen, ob diese Angaben enthalten, die Sie nicht veröffentlichen möchten. Ihre Beiträge und Themen können in Suchmaschinen erfaßt und damit weltweit zugreifbar werden. Ein Anspruch auf Löschung oder Korrektur solcher Suchmaschineneinträge gegenüber dem Anbieter ist ausgeschlossen.
• Beim Verstoß, insbesondere gegen die zuvor genannten Regeln § 3 Abs. 1 und 2, kann der Anbieter unabhängig von einer Deaktivierung, auch die folgenden Sanktionen gegen den Nutzer verhängen:
  
  • Löschung oder Abänderung von Inhalten, die der Nutzer eingestellt hat,
  • Ausspruch einer Abmahnung oder
  • Sperrung des Zugangs zum Forum.
• Der Anbieter ist auch berechtigt, Ihnen als Nutzer den Zugang zur Online-Plattform zu sperren, falls ein hinreichender Verdacht besteht, daß Sie gegen diese Nutzungsbedingungen verstoßen haben. Sie können diese Maßnahmen abwenden, wenn Sie den Verdacht durch Vorlage geeigneter Nachweise auf eigene Kosten ausräumt.
• Sollten Dritte oder andere Nutzer den Anbieter wegen möglicher Rechtsverstöße in Anspruch nehmen, die a) aus den von Ihnen als Nutzer eingestellten Inhalten resultieren und/oder b) aus der Nutzung der Dienste des Anbieters durch Sie als Nutzer entstehen, verpflichten Sie sich als Nutzer, den Anbieter von jeglichen Ansprüchen, einschließlich Schadensersatzansprüchen, freizustellen und dem Anbieter die Kosten zu ersetzen, die diesem wegen der möglichen Rechtsverletzung entstehen. Der Anbieter wird insbesondere von den Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung freigestellt. Der Anbieter ist berechtigt, hierfür von Ihnen als Nutzer einen angemessenen Vorschuß zu fordern. Als Nutzer sind Sie verpflichtet, den Anbieter nach Treu und Glauben mit Informationen und Unterlagen bei der Rechtsverteidigung gegenüber Dritten zu unterstützen. Alle weitergehenden Rechte sowie Schadensersatzansprüche des Anbieters bleiben unberührt. Wenn Sie als Nutzer die mögliche Rechtsverletzung nicht zu vertreten haben, bestehen die zuvor genannten Pflichten nicht.
• Als Nutzer verpflichtet Sie sich mit der Zustimmung, im eigenen Interesse von Zeit zu Zeit unsere Nutzungsbedingung zu prüfen. Da wir aufgrund fortschreitender technischer Entwicklung nicht versichern können uns im Laufe der Zeit veranlaßt zu sehen Anpassungen vorzunehmen.

4. Übertragung von Nutzungsrechten

• Das Urheberrecht für Ihre Themen und Beiträge, soweit diese urheberrechtsschutzfähig sind, verbleibt grundsätzlich bei Ihnen als Nutzer. Sie räumen dem Anbieter jedoch mit Einstellung eines Themas oder Beitrags das Recht ein, das Thema oder den Beitrag dauerhaft auf seinen Webseiten vorzuhalten. Forenbeiträge können nach einer bestimmten Zeit nicht mehr verändert werden. Zudem hat der Anbieter das Recht, Ihre Themen und Beiträge zu löschen, zu bearbeiten, zu verschieben oder zu schließen.
• Die zuvor genannten Nutzungsrechte bleiben auch im Falle einer Deaktivierung oder Löschung des Accounts bestehen.

5. Haftungsbeschränkung

• Der Anbieter des Forums übernimmt keinerlei Gewähr für die eingestellten Inhalte, insbesondere nicht für deren Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität.
• Unsere Website enthält sog. „externe Links“ (Verknüpfungen zu Websites Dritter), auf deren Inhalt wir keinen Einfluss haben und für den wir aus diesem Grund keine Gewähr übernehmen. Für die Inhalte und Richtigkeit der Informationen ist der jeweilige Informationsanbieter der verlinkten Websites verantwortlich. Als die Verlinkung vorgenommen wurde, waren für uns keine Rechtsverstöße erkennbar. Sollte uns eine Rechtsverletzung bekannt werden, wird der jeweilige Link umgehend von uns entfernt.

6. Datenschutz

• Durch den Besuch unseres Internetauftritts können Informationen über den Zugriff (Datum, Uhrzeit, aufgerufene Seite) auf dem Server gespeichert werden. Dies stellt keine Auswertung personenbezogener Daten (z.B. Name, Anschrift oder E-Mail Adresse) dar. Sofern personenbezogene Daten erhoben werden, erfolgt dies – sofern möglich – nur mit dem vorherigen Einverständnis des Nutzers der Website. Eine Weiterleitung der Daten an Dritte findet ohne ausdrückliche Zustimmung des Nutzers nicht statt.
  Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass die Übertragung von Daten im Internet (z.B. per E-Mail) Sicherheitslücken aufweisen kann. Ein lückenloser Schutz der Daten vor dem Zugriff Dritter kann nicht gewährleistet werden. Wir können keine Haftung für die durch solche Sicherheitslücken entstehenden Schäden übernehmen.
  Der Verwendung veröffentlichter Kontaktdaten durch Dritte zum Zwecke von Werbung wird ausdrücklich widersprochen. Wir behalten uns rechtliche Schritte für den Fall der unverlangten Zusendung von Werbeinformationen, z.B. durch Spam-Mails, vor.

7. Laufzeit / Beendigung des Vertrags

• Diese Vereinbarung wird auf unbestimmte Zeit geschlossen.
• Beide Parteien können diese Vereinbarung ohne Einhaltung einer Frist kündigen, wobei ausdrücklich erwähnt ist, daß einmal erstellte Accounts nicht gelöscht sondern deaktiviert werden.
• Der Anbieter ist nach Beendigung dieses Nutzungsvertrags berechtigt, den Zugang des Nutzers zu sperren. Der Anbieter ist berechtigt aber nicht verpflichtet, im Falle der Beendigung die von Ihnen als Nutzer erstellten Inhalte zu löschen. Ein Anspruch von Ihnen als Nutzers auf Überlassung der erstellten Inhalte wird ausgeschlossen.

Sollten einzelne Punkte dieser Nutzungsbedingung unwirksam oder undurchführbar sein oder undurchführbar werden, bleibt davon die Wirksamkeit der Nutzungsbedingungen im Übrigen unberührt. An Stelle des unwirksamen oder undurchführbaren Punkts tritt dann einer der, der ursprünglichen Zielsetzung am nächsten kommt. Dies a im Fall die Nutzungsbedingungen sich als als Lückenhaft erweist.

Quelle (modifiziert und auszugsweise): Forenregeln von Juraforum.de